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Senatssitzung am 17.07.2008

Am kommenden Donnerstag, 17. Juli, ab 10 Uhr vormittags ist es soweit: Der Senat tagt und der Umgang mit Studiengebühren steht auf der Tagesordnung. Nach wie vor ist die Fraktion der ProfessorInnen jedoch nicht geneigt, ernsthaft über die Möglichkeit einer Gebührensenkung zu sprechen. Offenbar finden viele Profs es völlig in Ordnung, dass alle Studierende 1000 Euro pro Jahr zahlen und davon nichts weiter haben als ein großes Loch im Geldbeutel. Die Begründung: Wie sich das Gebührensystem entwickeln werde, stehe noch völlig in den Sternen. Während die Verantwortlichen sich also zurücklehnen und gemütlich abwarten, zahlen wir weiter Studiengebühren.

„Nutzen Sie Ihre Chance, wer Gebühren zahlt hat volles Mitspracherecht!“ Dieser Satz ist VertreterInnen in Fachschafts- und Fakultätsräten nur zu gut bekannt. Übersetzt heißt das so viel wie: „Macht mit dem Geld was ihr wollt, solange ihr den Profs nicht widersprecht! Alles muss raus!“ Und nicht einmal das klappt: Von 19 Millionen Einnahmen durch Studiengebühren wurden lediglich neun Millionen Euro für mehr oder weniger sinnvolle Projekte ausgegeben.

Kein Respekt im Senat

Der Senat als höchstes Gebührengremium lehnt es indes ab, die Verantwortung zu übernehmen. Dort teilt man die Meinung des Rektorats, dass die Folgen, die die Einführung von Studiengebühren an der Ruhr- Uni nach sich ziehen wird, noch nicht absehbar seien. Dementsprechend wird versucht, die Studierenden im Senat zum Schweigen gebracht — bei der vergangenen Senatssitzung am 19. Juni vertagte die Fraktion der ProfessorInnen unseren Antrag auf Gebührenhalbierung kommentar- und diskussionslos auf das nächste Jahr.

Antrag erneut gestellt

Die studentische Senatsfraktion hat den Antrag erneut gestellt — der Vorsitzende des Senats und der Fraktionssprecher lehnten aus juristischen Gründen ab. Da es jedoch keine rechtliche Grundlage dafür gibt, eine Diskussion über Studiengebühren im Senat zu unterbinden, wird nun am Donnerstag eine Besprechung zum Thema „Umgang mit Studiengebühren“ stattfinden. Dies ist ausdrücklich nicht, was wir beantragt haben. Wir verlangen nach wie vor eine Rechtfertigung für die offenbar willkürlich festgelegte Gebührenhöhe. Es gibt keinen Grund, Gebühren zu erheben, ohne zu wissen wofür man das Geld braucht. Deshalb bestehen wir auf einer Senkung der Gebühren. Dies ist unsere Uni, unser Geld und somit unser Recht, darüber zu bestimmen!

Das System verträgt keine Kritik

Deutlicher als durch ihr aktulles Verhalten können die Profs im Senat nicht zeigen, dass sie die StudentInnen weder ernst nehmen noch für unsere Kritik empfänglich sind. Kommt deshalb am Donnerstag zur Protestkundgebung auf dem Nordforum und sagt dem Senat eure Meinung!

Kommt zahlreich!

Treffpunkt ist am Donnerstag, 17. Juli, ab 10 Uhr auf dem Nordforum vor der Univerwaltung.

Bringt eure Trillerpfeifen mit!

Weitere Infos findet ihr auch unter:
www.protestkomitee.de

bearbeitet am: 15. Juli 2008