Koalitionsvertrag und Haushaltsplan vorgelegt

Das Ergebnis der Studierenden-Parlamentswahl war deutlich, die neue Koalition war sich Anfang Februar schnell einig und gibt nun ihrem politischen Konsens ein vertragliches Fundament. Linke Liste (LiLi), alternative liste (al), Grüne Hochschulgruppe (GHG) und die Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWiB) präsentieren der Studierendenschaft den Koalitionsvertrag.

Dieser Vertrag sieht neben einer Neugestaltung der Referatsstruktur im AStA eine Förderung von Fachschaften und Initiativen vor, die nach Meinung des jetzigen AStA im vergangenen Jahr deutlich vernachlässigt wurde.

Darüber hinaus kann Finanzreferent Christian Wolf dem Studierenden-Parlament nunmehr auch den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008/09 vorlegen, obwohl sich dessen Planung zunächst sehr komplex gestaltete. Nachdem allein die Mensa-Party im Dezember 2007, die vom Vorgänger-AStA aus Juso-Hochschulgruppe, Liberaler Hochschulgruppe (LHG) und dem Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) veranstaltet wurde, für Verluste in Höhe von ca. 235.000 € sorgte, war die Handlungsfähigkeit des AStA massiv gefährdet.

Anstelle eines üblichen Jahresüberschusses von ca. 130.000 €, welcher zur Finanzierung der Phase vom Ende des Haushaltsjahres bis zum Beginn des Sommersemesters dienen soll, konnte der bisherige AStA nur ca. 7000 € übergeben. Und das obwohl die Rücklagen des AStA von 160.000 € bis auf das gesetzliche Minimum von ca. 40.000 € heruntergefahren wurden.

Nur durch einen mit dem Rektorat vereinbarten Vorgriff auf die Beiträge des Sommersemesters kann der jetzige AStA seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen und seine Handlungsfähigkeit sicherstellen. „Die Förderung von Fachschaften und Initiativen kann trotz einer straffen Haushaltsführung weiter erfolgen. Ein maßvoller Umgang in allen Bereichen ist jedoch für die Haushaltskonsolidierung unerlässlich.“, so Christian Wolf. So werden die Aufwandsentschädigungen für die AStA-ReferentInnen nicht auf BAföG-Niveau gezahlt, sondern sogar gesenkt. Auch kann die Bochumer Studierenden-Zeitung (BSZ) zukünftig effizienter produziert werden.

Darüber hinaus orientiert sich die Darstellungsform in der Haushaltsführung erstmalig an den Empfehlungen der Haushalts- und Wirtschaftsverordnung und sorgt so für mehr Transparenz.

Zur langfristigen Sanierung des AStA gehört allerdings auch die Wiederherstellung der Rücklagen. Hierzu wird es im Wintersemester notwendig sein, den AStA- Beitrag einmalig um einen Euro anzuheben.

Haushaltsplan 2008/2009